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Polen verabschiedet umstrittenes Mediengesetz

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Ein Kampf um die Meinungsvielfalt in den öffentlich-rechtlichen Medien und die Zukunft der kommerziellen Medien

Seit der Parlamentswahl im Oktober 2015 verfügt die  nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (“PiS”) über die absolute Mehrheit im Warschauer Parlament und verabschiedet seitdem im Eiltempo eine Reihe umstrittener Gesetze, die den polnischen Staat reformieren sollen.

Die neue nationalkonservative Regierung Polens: Ministerpräsidentin Beata Szydlo,  PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und sein Vize Ryszard Terlecki    © dpa

Mitte Dezember wurde zunächst das alte Verfassungsgericht als Hüterin der Demokratie entmachtet. Die Arbeit der Verfassungshüter wird damit neu geregelt und erheblich erschwert. Die Regierung bestimmte bereits fünf neue Verfassungsrichter und löste damit eine Welle der Kritik von Opposition,  Medien und ausländischen Politikern aus.

Zum Jahreswechsel wurde im Eilverfahren ein neues Mediengesetz verabschiedet, dass die Säuberung der öffentlich-rechtlichen Medien und des Beamtenapparats erleichtern soll. So wird es der rechtskonservativen Regierung nun möglich sein, Direktoren der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender zu berufen, die Zahl der Kontrollratsmitglieder der Stationen zu begrenzen und die Mandate der derzeitigen Amtsträger zu beenden.

Außenminister Waszczykowski: „Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann.” © REUTERS

„Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann“,  sagte Polens Außenminister Witold Waszczykowski der “Bild“-Zeitung. Bei den Medien sei unter der Vorgänger-Regierung ein bestimmtes linkes Politik-Konzept verfolgt worden. „Als müsse sich die Welt nach marxistischem Vorbild automatisch in nur eine Richtung bewegen – zu einem neuen Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen.” Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun, so Waszcykowski.

Kurz nach Verabschiedung des Gesetzes folgte eine Rücktrittswelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Direktoren von vier Programmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP reichten ihren Rücktritt ein. Damit wollten sie offenbar ihrer Entlassung zuvorkommen, die sie durch das neue Mediengesetz befürchteten.

Nicht nur internationale Journalisten- und Medienorganisationen hatten das Gesetz scharf kritisiert. Auch EU-Kommissar Günther Oettinger sieht in Polens neuem Mediengesetz Gefahren für die Pressefreiheit.

Günther Oettinger: „Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür.“ © dpa

Eine EU-Kommission beschäftigt sich am 13.Januar bei ihrer 1. Sitzung im neuen Jahr über die Lage in Polen. Sie sieht durch die Eingriffsmöglichkeiten der Regierung die Unabhängigkeit der Medien bedroht. Die geplante Beratung ist die Vorstufe zu einem  Prüfverfahren, das die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedstaaten überwachen soll.

„Es spricht viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen“, sagte der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Der Rechtsstaatsmechanismus der EU wurde 2014 eingeführt und sieht einen verstärkten Dialog mit einem Mitgliedsland vor, wenn die EU-Kommission Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit befürchtet. Wenn das Mitglied nicht auf Änderungswünsche der Kommission reagiert, droht ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen europäische Grundwerte. Bei „schwerwiegender und anhaltender Verletzung“ der im EU-Vertrag verankerten Werte kann in letzter Konsequenz das Stimmrecht des Landes bei Ministerräten und EU-Gipfeln entzogen werden. Weil diese Sanktion so hart ist, kam sie bislang nicht zum Einsatz. Diplomaten sprechen von einer „Atombombe“.

Tagesschau vom 03.01.2016 20:15 Uhr: EU Kommission droht Polen wegen Mediengesetz mit Aufsicht

 

Quellen:

http://www.tagesschau.de/thema/mediengesetz/

http://www.welt.de/politik/article150505395/Parlament-verabschiedet-umstrittenes-Mediengesetz.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/polen-das-mediengesetz-und-die-eu-polens-aussenminister-gegen-welt-aus-radfahrern-und-vegetariern/12784944.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/protest-gegen-mediengesetz-ruecktrittswelle-im-polnischen-rundfunk/12783122.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article150570603/Ist-Polen-fuer-euch-nur-Lieferant-billiger-Arbeiter.html

Die neue feministische Welle

Internet, , , ,

– Ihre Waffe ist der Hashtag

Warf man den Begriff ‚Feminismus‘ vor 20 Jahren in den Raum, so war die übliche Reaktion wohl ein verurteilendes Augenrollen, distanziertes Schulterzucken oder ein lässig dahingeworfenes Kommentar, “ bullige Kampfweiber?“ oder “ diese haarigen Männerhasser“ .

Im Zeitalter von social media hingegen entwickelt sich ein völlig neues Bewusstsein hinsichtlich dem was Feminismus ist, warum wir ihn brauchen und wieso er doch ganz anders ist als wir denken. Die neue Generation schließt sich zusammen und kontert mit Hashtags und Co. auf social media Plattformen wie Twitter oder Instagram gegen ein patriarchalisches System und dessen Ungleichheit.

Damals waren es stereotypische weiße Mädchen, die irgendwie ins Bild passten und sich wagten zu äußern, was eine ganze Generation empfand. Es fehlte einfach an Vielfalt, an Ecken und Kanten, an Authentizität. Die Stimme der Masse ging unter.
Heutzutage bietet das Internet eine Plattform, die es jedem ermöglicht seine Stimme zu finden und gehört zu werden. Die ‚Generation Z‘  ist viel offener für Themen, die über Diättipps und Schlankheitswahn hinausgehen und beschäftigt sich bewusst mit feministischen Fragen.
Frauen wie Petra Collins oder Lena Dunham werden zum Sprachrohr einer Generation junger Frauen. Bewusst findet man auf ihren Instagramaccounts Fotos, die eine geballte Ladung echter Frauen, echter Leben und echten Emotionen darstellen. Bilder von Cellulite, unrasierten Armen, weinenden Mädchen und Menstruationsblut sollen den unrealistischen Rollenerwartungen und dem Druck gesellschaftlichen Normen zu entsprechen entgegenwirken, sie schreien regelrecht und treffen auf überwältigenden Zuspruch tausender Mädchen und Frauen.

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„Ich will, dass junge Frauen aufhören, sich zu schämen oder das Gefühl haben, sich schämen zu müssen. Dafür, wie sie aussehen, was sie fühlen, denken, wollen.“, sagt Petra Collins und bringt somit eine Leitidee der neuen feministischen Welle auf den Punkt. Plötzlich werden Facetten belichtet, welche die perfekte Medienwelt mit ihren Hochglanzcovern in ihrer Glitzerwelt zu verstecken versucht.
Das diese Bewegung nicht nur auf Zuspruch trifft, da sie das Thema Frausein auf eine sehr intime und unangenehm reale Weise betrachtet, machen die Zensurskandale auf Instagram oder Facebook deutlich. So werden beispielsweise Bilder auf denen weibliche Brustwarzen zu sehen sind rigoros gelöscht, während Männer munter Selfies ihrer nackten Oberkörper posten dürfen.
Dieser Doppelmoral entgegnete die Künstlerin Mico Hebron sarkastisch mit einem Fotofilter, der männliche Brustwarzen über die weiblicher setzte und diese so von anstößig zu gesellschaftlich angemessen transformierten.
Dieses absurde Beispiel ist eines von vielen, welche die Relevanz des völlig neuen, offeneren, breiter ausgerichteten Feminismus deutlich machen. Über social media finden endlich alle Frauen eine Form sich auszudrücken und sich, bewaffnet mit Hashtags wie #freethenipple oder #YesAllWomen, gegen eine von Männern dominierte, misogyne Sicht auf Frauen zu wehren.

Sie wollen nicht mehr als Produkt des Perfektionswahns wahrgenommen werden, wollen nicht mehr vorgeschriebenen Standards entsprechen oder verdinglicht werden, sie wollen Gehör finden, sie selbst sein, in allen möglichen Facetten und Formen, sie wollen als das gesehen werden was sie sind, was wir alle sind, Menschen.

Bildquelle: http://www.nytimes.com/2015/05/28/fashion/young-women-say-no-to-thongs.html?_r=0

Kommentieren nur hier, bitte!

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Seit einiger Zeit sieht man immer mehr Nachrichtenportale im Internet die Kommentarfunktionen unter ihren Artikeln entweder einschränken oder vollends auf die sozialen Netzwerke auslagern. Das jüngste Beispiel, das mir schmerzlich bewusst gemacht hat, wie sehr der Nachrichtenkonsument von dem gelesenen Portal abhängig ist, ist der Fall der Süddeutschen Zeitung. Dort findet man seit kurzem zumeist nicht mehr das interne Kommentarfeld, sondern nur noch einen Verweis auf den rivva-Debattenmonitor, der entsprechende Reaktionen auf Facebook, Twitter und co. zusammensucht.

Das geht allerdings nur etwa 48 Stunden lang, dann wird der Zugriff gesperrt – nicht, dass dadurch ein großer Verlust entsteht. Die Mehrheit der gefunden Ergebnisse sind Tweets zum Artikel, mit dem exakt gleichen Wortlaut wie der Original-Link der Twitterseite von der Süddeutschen. Keine den Artikel erweiternden, den Sachgehalt hinterfragende, die Subjektivität anprangernde Kommentare mehr, die den Autor widerlegen, herausfordern, teilweise – wie bspw. im Fall der Ukraine-Krise – sogar eine Gegenöffentlichkeit präsentieren; eine gesamte Debattenkultur auf 160 Zeichen zusammengepresst. Zudem sind auch ältere Kommentare nicht mehr einsehbar, wahrscheinlich sogar gelöscht und größtenteils unwiederbringlich verloren.

Soziale Netzwerke als ausgelagerte Diskussionsplattformen

Sicher mag man jetzt entgegenhalten, dass am Ende eines Artikels stets ein schönes, blaues F thront, mit der Überschrift »Diskussion mit SZ-Lesern«. Und tatsächlich führt einen der Link auf eine Facebook-Seite, wo einen die vermissten Kommentare wiederbegegnen. Auch rivva findet Kommentare, wenn man Glück hat – auf Facebook. Und doch ist es so, als hätte man den Römischen Senat auf den Marktplatz nebenan verlagert. Galt schon früher die Formel, dass nur einer aus fünf Kommentaren den Artikel maßgeblich erweitert, so kann es auf Facebook, wo eine größere Anzahl an Lesern und Schreibern »on the fly« eine kurze, weitgehend sinnentleerte Reaktion à la »Wer’s glaubt …« (hier gefunden) von sich gibt, nur schlimmer werden; sinnvoll argumentierte, neutrale Postings gehen in einer Welle aus Polemik und Kurzreaktionen unter.

»Raucherecken« für Kommentierende

Die dritte Neuerung indes wäre eigentlich positiv zu sehen: Diskussionen sind nur noch zu bestimmten Artikeln möglich und es wird explizit darauf hingewiesen, dass diese Debatten sorgfältiger moderiert werden als es bis dato der Fall war. Konzentrierte, anspruchsvolle Kommentare zu komplexen und wichtigen Themen, ohne das internetübergreifende »Trolling« dazwischen. Doch leider obliegt die Auswahl der zu kommentierenden Artikel nicht den Lesern selbst, sondern der Redaktion. Und gerade bei den Artikeln, bei denen man es sich am meisten erhofft, Gegendarstellungen lesen und verfassen zu dürfen, ist dieses Feature nicht vorhanden.

Diskutieren darf man zur Zeit also über die Residenzpflicht von Migranten oder unter welchen Umständen man Angehörige verklagen darf, sollte oder müsste – nicht aber über empfindliche Themen wie den NSU-Skandal, das Verhalten des BND im Hinblick auf die NSA oder die wirtschaftlichen Chancen der USA im Vergleich zu Europa. Kurz: Überall dort, wo die Meinungs- und Deutungshoheit der Redaktion oder die Ausrichtung des Blatts in Frage gestellt werden könnten, hat der Leser stillschweigend das Geschriebene hinzunehmen auf Facebook zu schreiben, denn dort kann man es ja nicht verhindern, will man die Aufmerksamkeit der Leser durch geteilte, gelikete und kommentierte Artikel nicht verlieren.

Eine andere Sicht auf die Dinge präsentiert die Redaktion selbst: Anscheinend wird hier der Leserdialog nicht eingeschränkt, zensiert oder ausgelagert; sondern »neu gedacht«! Die Leser auf Abstand halten oder in sichere Spielplätze abschieben gilt also als eine Revolution des Leserdialogs? Sicher nicht.

Alles schlecht?

Dennoch haben die Verantwortlichen vielleicht nicht ganz unrecht: Der Debattenmonitor kumuliert Ansichten und Kommentare aus einem Großteil des sozialen Netzes und kann so dem interessierten Leser nicht nur einen Ausschnitt geben, wie registrierte SZ-Leser, die nebenbei Hobbykommentatoren sind, die Dinge sehen, sondern eröffnet ihm ein großes Panorama an Meinungen; aus verschiedenen Schichten, Gruppierungen etc., kurz von jedem, der im Dschungel seiner Facebook-Timeline einen Post der SZ gesehen und sich die halbe Minute Zeit für einen Kommentar genommen hat. Vielleicht kein Mehr an Wissen, aber ein Mehr an Bewusstsein der politisch-kulturellen Grundeinstellung der Meisten.

Dass man nebenbei die Zeit, die früher zum Moderieren, Kürzen und Entfernen von polemischen, rassistischen, sexistischen usw. Kommentaren aufgewendet wurde, nun für mehr Qualitätsjournalismus (oder mehr Gewinn) verwenden kann, tröstet aber nicht über den Verlust von Gegendarstellungen hinweg. Denn wer heute die SZ online liest, kriegt nur eine Realität geboten, wo früher vielleicht schon ein paar Zeilen darunter alles ins Schwanken geriet.

Emoticons statt Meinung

Was bleibt, ist ein fader Beigeschmack. Nicht nur, weil ich persönlich als Leser aus der SZ nicht mehr den gleichen Wert ziehen kann wie noch vor drei, vier Monaten; sondern auch, weil sich hier ein Trend abzeichnet, den ich nicht unterstützen mag. Das Internet hat der Medienlandschaft die Möglichkeit der direkten Interaktion mit dem Leser geschenkt und doch geht man zurück zu einer Zeit, in dem nur wenige Rentner vormittags einen handgeschriebenen Leserbrief in den Postkasten warfen. Das muss nicht sein. Das darf nicht sein. Dieses Verhalten widerspricht nicht nur den Prinzipien des Web 2.0, es widerspricht streng genommen – durch die feste Hierarchisierung von Information – dem modernen Verständnis von Demokratie selbst.

Sicher kann man der SZ nicht vorwerfen, demokratische Prinzipien zu unterminieren – viel wahrscheinlicher ist, dass die Moderation der Debatten schlicht zu viel wertvolle Arbeitszeit verschlungen hat. Aber es ist nur zweitrangig, aus welchen Gründen sich eine Entwicklung abzeichnet, viel bedeutsamer sind ihre Folgen. Ein jüngeres Beispiel dafür ist die Kommentarfunktion der BILD. Dort darf man seit neuestem nicht nur kommentieren, sondern auch über die vorwiegende Emotion der Leser abstimmen. Also in Zukunft keine Meinungen, Anregungen, Korrekturen mehr; sondern ein hübscher Smiley unter jedem Artikel?

Was bleibt, ist ein fader Beigeschmack.

 

weiterführender Artikel auf »Der Freitag«

Nazis in Games vs. Violence in Movies

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Heutzutage befinden wir uns in einer Überfülle an neuen technischen Spielereien. Man hat das Gefühl, dass quasi jede Woche entweder ein noch besseres Smartphone, Notebook, Fernseher, etc. auf den Markt kommt. Die Auswahl an „Technik-Spielzeug“ ist heute so überwältigend, dass der normale Laie kaum noch mitkommt.

Ganz vorne dabei sind Videospiele. Schon lange sind Videospiele viel mehr als bloßer Kinderkram. Einige sprechen sogar schon von einer neuen Kunstart (ähnlich der Filmkunst). Videospiele sind zu interaktiven Filmen geworden. Seit einigen Jahren schon ist die Produktion eines Spiels mindestens so kostspielig wie die Produktion eines Hollywood Kinofilms…allerdings stimmt somit oft auch der Profit. Die Videospielindustrie hat einen großen Einfluss auf die Entwicklung der Unterhaltungselektronik, sowie auf die Entwicklung der Gesellschaft und Kultur.

Zumeist ist dieser Einfluss jedoch erst dann spürbar, wenn er negativ auffällt. Erst kürzlich erschien in Deutschland das Spiel „Call of Duty: Black Ops“, welches sich mit dem Titel rühmen darf, die meisten Einnahmen am Tage seiner Veröffentlichung gemacht zu haben als jedes Spiel vor ihm. Doch kaum wurde das Spiel veröffentlicht hagelte es Kritik. Das Spiel versetzt den Spieler in die Haut eines Black Ops Soldaten während des Kalten Krieges, der während des Spielverlaufs nicht nur auf ein Attentat auf Fidel Castro angesetzt wird, sondern im weiteren Verlauf auch gegen andere reale politische Figuren. Darüber hinaus besitzt das Spiel eine sehr grafische Darstellung von Gewalt, was bei dem technischen Fortschritt von heutzutage schon nichts besonderes mehr ist. Doch vorbei sind die Zeiten, wie in den 80ern als jedes Kind dasselbe Super Mario Bros. Spiel spielte wie seine Freunde.

Genau wie Filme werden viele Videospiele in Deutschland geschnitten. Eine geschnittene Version eines Spiels enthält daraufhin weniger Blut, weniger Gewaltdarstellungen etc.

Am 24.11.2010 wurde die ungeschnittene österreichische Version, die zunächst legal in Deutschland verkauft werden durfte, „blitzindiziert“. Kurzerhand ist nun nur noch der private Besitz und Gebrauch des ungeschnittenen Spiels legal. Doch warum? Bei genauerem Hinsehen darauf, was in dem Spiel eigentlich geschnitten wurde, entdeckt man, dass (natürlich) die Gewalteffekte reduziert wurden, aber auch NS-Symbolik (eine Mission versetzt den Spieler in das Jahr 1945). Die NS-Symbole wurden allesamt entweder gelöscht oder durch Eiserne Kreuze ersetzt. Abgesehen davon, dass ein genau solcher „Ersatz“ dazu führt, dass immer mehr Jugendliche denken das Eiserne Kreuz ein komplettes Produkt der Nazis ist (sogar unsere Bundeswehr macht Gebrauch von Eisernen Kreuzen), sind jedoch sämtliche Szenen die ein Attentat auf Fidel Castro oder andere politische Figuren darstellen, noch komplett im Spiel vorhanden.

Es ist natürlich klar warum die BPjM NS-Symbolik nicht in einem Spiel zeigen will. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass Spiele genau wie Filme erst ab einem bestimmten Alter erworben werden können (bei Spielen USK; bei Filmen FSK).  Wenn die BPjM davon ausgeht, dass ein solches Spiel ab 18 ist, und somit auch ihre Spieler, dann müssen diese „Erwachsenen“ doch wissen womit sie es zu tun haben. Ist es wirklich ein besserer Schritt die Jugend (obwohl das Spiel ab 18 ist) von Deutschlands NS Vergangenheit auf so eine Weise abzuschneiden und noch schlimmer diese durch ein anderes heute benutztes Symbol zu ersetzten? Es ist fast als würde das kollektive Gedächtnis Deutschlands mit aller Macht versuchen jede Erinnerung an den 2. Weltkrieg und die Nazis zu verdrängen…sogar in den Medien.

Filme werden natürlich ebenfalls von der BPjM geprüft, allerdings mit einer ganz anderen Vorgehensweise. NS-Symbolik wird in 2.Weltkriegs Filmen überhaupt nicht weggeschnitten oder ähnliches. Abgesehen von der Tatsache, dass wir Deutschen anscheinend sowieso Weltmeister darin sind, Filme vom 2. Weltkrieg aus der Sicht der Nazis zu produzieren. Nicht nur mit der NS-Symbolik geht die BPjM freizügiger in Filmen um, sondern auch mit Gewaltdarstellungen. Es ist bemerkenswert, dass fast jedes USK 18 Spiel in Deutschland geschnitten wird aber fast jeder Hollywood Splatter Horror Film (z.B. Saw 1-7, Hostel 1-2,etc.) komplett ungekürzt im Kino erscheint. Nicht zu vergessen die Horror Filme die geradewegs auf DVD/Blu-Ray rauskommen und noch gewalttätigere Szenen aufweisen. Vielleicht sollte man sogar noch erwähnen, dass die BPjM Filme, die seit und von den 80ern in Deutschland wegen ihrer expliziten Gewaltdarstellung indiziert wurden, wieder vom Index (Indizierungsliste) streicht (z.B. „Predator“, welcher nun als ab 16 eingestuft wurde). Weil wir uns mehr und mehr an immer härtere Gewaltdarstellungen gewöhnen? Weil der DVD und Blu-Ray Markt dann besser läuft? Wer weiß? Die Vorgehensweisen der Prüfstellen bleiben teils sehr rätselhaft. Besonders wenn man betrachtet, wie hart bei Spielen und wie „lasch“ bei Filmen vorgegangen wird.

Quellen:

http://www.schnittberichte.com/news.php?ID=2395

http://www.schnittberichte.com/schnittbericht.php?ID=875064

http://www.schnittberichte.com/news.php?ID=2053

Googles Prinzipien

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Google droht China mit dem „Abschalten“ der chinesischen Version der Suchmaschine „google.cn“, nachdem unbekannte Hacker versucht haben, die E-Mails chinesischer Menschenrechtler auszuspionieren, die auf Google-Servern gespeichert sind. In den kommenden Wochen will Google mit der chinesischen Regierung beraten, ob und inwiefern eine unzensierte Suchmaschine im Rahmen der chinesischen Gesetzeslage funktionieren kann. Was diesen Gesprächen folgen könnte, benennt Googles Rechtsabteilungs-Chef David Drummond:“ „Wir sind uns bewusst, dass das auch die Abschaltung von google.cn und die Schließung unserer Büros in China bedeuten könnte“.

Bisher betrieb der Konzern laut Spiegel-Online eine klare Kosten-Nutzen-Abwägung: „Google ist seit 2006 auf dem chinesischen Markt aktiv – und hat sich, wie andere westliche Internetunternehmen auch, verpflichtet, die lokalen Gesetze einzuhalten. Suchergebnisse auf Google China werden zensiert – wofür der Konzern scharf kritisiert wurde. Der Image-Schaden ist groß: Zensur steht Googles Firmenphilosophie „Don’t be evil“ („Sei nicht böse“) diametral gegenüber.“ Kann es sein, dass Google den Vorfall ausnutzt, um sich vom chinesischen Markt zurückzuziehen und gleichzeitig Positiv-Marketing zu betreiben?

Klar ist: „Google betreibt die weltweit meist genutzte Suchmaschine, liegt in China aber immer noch hinter dem einheimischen Anbieter Baidu.“, so die Welt. Je nach Messverfahren habe Google einen Marktanteil von 17 oder 31 Prozent und rangiert damit weit hinter dem lokalen Konkurrenten. Ein unretables Geschäft? „Offensichtlich betrachtet sich der Konzern als so mächtig, dass er einerseits auf den chinesischen Markt, immerhin einen der größten der Welt ? verzichten kann. Und andererseits auch als stark genug, sich mit der chinesischen Regierung anzulegen. Etwas, das nicht einmal große Industrienationen wie Deutschland oder die USA ernsthaft wagen.“, meint der Tagesspiegel.

 Weiterhin sei die genaue Faktenlage unklar, es gebe keine Beweise dafür, ob die Hacker von der Regierung beauftragt waren und wie erfolgreich sie letztendlich bei der Spionage gewesen sind.  Außerdem fragt Spiegel-Online , warum die Hackerangriffe erst jetzt publik gemacht wurden, obwohl sie nach Konzernangaben schon im Dezember erfolgten. Auch die Zeit bestätigt:“ Der Hacker-Angriff im Dezember sei weitgehend erfolglos geblieben, schilderte Google. Die Angreifer hätten sich lediglich Zugang zu zwei E-Mail-Postfächern verschaffen können. Auch dabei hätten sie jedoch nur die Kontoinformationen und die Betreffzeilen der E-Mails einsehen können, nicht aber ihren Inhalt.“

Es spricht also einiges dafür, dass Google die Gunst der Stunde genutzt hat, um einen strategischen Rückzug in Angriff zu nehmen – alles unter dem Deckmantel der Menschenrechte.

Es ist fraglich, ob sich dieser Rückzug auszahlt. China ist ein riesiger Markt mit enormem Entwicklungspotenzial. Selbst wenn Google mit seinem Rückzug Geld einsparen wird: „Wenn Google nicht in China operieren darf, könnte das weitreichende Folgen für das langfristige Wachstum des Unternehmens haben“, sagte Imran Khan, Analyst bei JPMorgan, dem „Daily Telegraph“ ( via SPON).

Internetzensur: Der „grüne Damm“ bricht

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Die Pläne der chinesischen Diktatur auf allen Rechnern des Landes einen Zensurfilter zu installieren sind fehlgeschlagen. Die Bevölkerung hat sich den Internetfilter letztlich nicht aufzwingen lassen. Zwar werden die Filter in Internetcafes und öffentlichen Einrichtungen installiert, aber die Ausstattung privater Rechner mit der Zensursoftware ?grüner Damm? bleibt optional. So bleibt es auch den Herstellern neuer Computer für den chinesischen Markt freigestellt, ob sie die Filter-Software bereits aufspielen oder sie dem Gerät in Form einer CD beilegen

Proteste aus der Bevölkerung und sogar von amtlich kontrollierten Medien haben dieses kolossale und irrsinnige Zensurvorhaben letzten Endes doch in die Knie gezwungen.

Die Filtersoftware zensiert nicht nur die Internetangebote sondern protokolliert auch Daten der Nutzer und kommuniziert diese Nutzerdaten an staatliche Stellen. Das Surfen mit der staatlichen Firewall ist also für jeden Chinesen, der staatsferne Ziele verfolgt, äußerst ernüchternd und vermutlich auch gefährlich. Laut Spiegel leistet sich China 30.000 Internetzensoren, die 138. Mio. chinesische Internet-User observieren. Wenn ich mich nicht verrechnet habe, dann ist das ein Verhältnis von 1 : 4600

Quelle:  SPIEGEL ONLINE

Reporter ohne Grenzen Jahresbilanz 2008

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Heute hat die NGO Reporter ohne Grenzen in Berlin ihren Jahresbericht für 2008 vorgestellt. Insgesamt weisen die Zahlen eine leichte Verbesserung gegenüber dem Vorjahr auf.

Während laut RoG 2007 mindestens 86 Journalisten und 20 Medienmitarbeiter umkamen, seien es 2008 nur 60 Journalisten und ein Medienmitarbeiter gewesen. Auch die Zahl der festgenommenen Journalisten soll sich von fast 900 auf knapp 600 verringert haben. Genauso wie sich Entführungen fast um die Hälfte, von 67 auf 29, verringert haben sollen.

Veränderungen habe es auch hinsichtlich der Rangliste der für Journalisten gefährlichsten Länder gegeben. Erwartungsgemäß und trotz sich entstpannender Sicherheitslage liegt laut dem Jahresbericht der Irak wieder auf dem ersten Platz. Pakistan dagegen rückte um einen Platz nach vorne. Auf Platz drei stehen die Philippinen, während letztes Jahr Somalia noch auf Platz zwei und Pakistan auf Platz drei stand.

Insgesamt konstatiert Reporter ohne Grenzen, dass sich die Repression gegenüber Journalisten traditioneller Medien zwar verringert habe, dafür aber „konzentrieren viele Regierungen ihre repressiven Maßnahmen stärker auf das Internet“. Insbesondere Blogger gerieten verstärkt ins Visier, jüngstes Beispiel ist hier wohl der Fall des im Iran inhaftierten Bloggers Hossein Derakhshan aka „Blogfather“.

Die ausführliche Version der Jahresbilanz stellt RoG als PDF zum Download.

Gatekeeper oder Zensor?

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Eine zentrale Aufgabe der Medien – sei es in Presse, Hörfunk, Fernsehen oder Internet – ist das Filtern der Nachrichtenflut, die sich tagein tagaus aus den Nachrichtenagenturen ergießt. Filtern, so dass bei den Lesern, Hörern, Zuschauern und Surfern die relevantesten, interessantesten, wichtigsten Nachrichten in verständlicher Weise ankommen. Dass dies nicht immer in optimaler Weise gelingt, steht außer Frage, denn was relevant und interessant ist, empfindet nicht jeder gleich. Die Vielfalt der Medienlandschaft beweist dies.

Doch wo hört diese Gatekeeper-Funktion auf und fängt Zensur an? In unserer westlichen Gesellschaft bilden wir uns nur zu gerne etwas auf unsere Presse- und Meinungsfreiheit ein. Zustände wie in China oder Russland? – Undenkbar! Auch wenn die meisten Menschen, die solche Äußerungen von sich geben wahrscheinlich nur eine vage Vorstellung von der tatsächlichen Lage in diesen Ländern haben. Dass es auch bei uns nicht immer rosig aussieht beweisen die zahlreichen Watchblogs, die es sich zur Aufgabe gemacht haben unseriöse oder gar falsche Berichterstattung aufzudecken.

Als eines von zahlreichen Beispielen sei hier der Spiegelfechter genannt. Der Betreiber dieses privaten Blogs macht auf das kuriose Kürzen eines Interviews mit Wladimir Putin seitens ARD-Journalist Thomas Roth aufmerksam. Das einstündige Interview, bei dem es keine Themenbeschränkung gab, wurde auf zehn Minuten Sendezeit gekürzt. Das vollständige Interview wurde auch nicht im Internet zur Verfügung gestellt. Nach vielfacher Kritik von Zuschauern im Tagesschau-Blog wurde das vollständige Interview nun gestern Morgen um 6.20 Uhr (!!!) im WDR ausgestrahlt. Wenn man sich das Interview nun durchliest – die weggekürzten Passagen sind farbig markiert – fragt man sich doch, nach welchen Maßstäben hier gekürzt wurde. Um das Verständnis zu erhöhen? Um das Wesentlichste zu berichten? Um das sorgsam aufgebaute Feindbild nicht zu zerstören?  Eines ist jedenfalls klar:  Mit neutraler Berichterstattung hat das nichts zu tun. Leider ist es nur ein Beispiel für die tendenziöse Berichterstattung über den Kaukasus-Konflikt seitens westlicher Medien.

Gatekeeper oder Zensor? Das ist wohl eine Frage der Perspektive.

Reporter ohne Grenzen veröffentlicht Jahresbilanz 2007

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Am heutigen Dienstag (02.01.2008) hat die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ ihre Bilanz des vergangenen Jahres vorgelegt. Dem Bericht zufolge sind im vergangenen Jahr weltweit 86 Journalisten und 20 Medienmitarbeiter getötet sowie 887 verhaftet worden, außerdem zählte die Organisation über 1 500 Fälle in denen Journalisten körperlich angegriffen oder bedroht wurden.

Diese Zahlen unterscheiden sich damit kaum von denen des Jahres 2006, damals zählte die Organisation 85 getötete Journalisten und 32 Medienmitarbeiter, 871 Festnahmen und 1 472 tätliche Angriffe bzw. Drohungen.

Am gefährlichsten leben Journalisten dem Bericht zufolge im Irak, wo alleine 47 Journalisten umkamen und der damit weit vor anderen Ländern wie Somalia (8), Pakistan (6) und Sri Lanka (3) liegt. Spitzenreiter hinsichtlich der Festnahmen sind Pakistan (195), Kuba (55) und das islamische Regime im Iran (54) .

Gleichzeitig verzeichnete „Reporter ohne Grenzen“ eine Zunahme der Zensurbemühungen im Internet. So seien allein in China im Vorfeld des 17. Kongress der Kommunistischen Partei 2500 Internetseiten durch staatliche Stellen blockiert worden. Gleichzeitig würde verstärkt gegen unliebsame Internetaktivisten vorgegangen, als jüngstes Beispiel hierfür kann der saudische Blogger Fouah al-Farhan gelten, der laut New York Times seit dem 10. Dezember in Saudi-Arabien inhaftiert ist.