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Blogger an die Wand?

Wie heise und Spiegel Online aktuell berichten, steht im iranischen Parlament zurzeit eine Gesetzesnovelle zur Diskussion, nach deren Verabschiedung sich die Liste „todeswürdiger Verbrechen“ im Iran um einige Posten verlängern und die Meinungs- und Pressefreiheit noch stärker beschnitten werden würde. Nachdem Inhaftierungen von Bloggern und Journalisten bereits täglich Brot der iranischen Staatsmacht sind, nachdem  der iranische Staat über effektive Filtersysteme ungewünschter Inhalte verfügt, wird hierbei nun auch in Betracht gezogen, die Einrichtung und Unterhaltung von Blogs und Websites, die Korruption, Prostitution und den Abfall vom Glauben befördern, unter Todesstrafe zu stellen.

Dass die Interpretation der angeführten „Delikte“ hierbei freilich einer radikal-islamischen Rechtssprechung zusteht, welche in der Vergangenheit zum Beispiel BetreiberInnen feminister Webseiten inhaftiert hat, läßt weitere Entwicklungen erahnen.