Prantls Selbstkritik?

In der letzten Ausgabe des Insight Magazin wird Heribert Prantl zur Vorratsdatenspeicherung interviewt, die seit Anfang diesen Jahres in Kraft ist. Seiner Meinung nach ist diese eine massive Einschränkung der Pressefreiheit und wird auch Auswirkungen auf den Journalismus haben. Er stellt das Gesetz auch in eine Reihe mit anderen Maßnahmen, die der „inneren Sicherheit“ dienen sollen und mit denen der Staat möglichst viele Informationen zu den Bürgern zusammentragen möchte, um Terroristen, Steuerhinterzieher oder wem auch immer  auf die Schliche zu kommen.

Besonders interessant finde ich, dass Prantl zwar findet, dass das Thema Vorratsdatenspeicherung erst sehr spät in den Medien angekommen ist, er es jetzt aber für sehr präsent hält – diesen Eindruck habe ich nämlich gar nicht. Vielleicht fehlt aber auch oft das Verständnis dafür, dass das Argument „ich habe doch nichts zu verbergen“ vor allem der Kriminalisierung derer dient, die zwar nichts zu verbergen hätten, aber trotzdem nicht gerne gläsern werden wollen und so auf ihre Privatspähre und Datenschutz pochen.

Prantls Kritik könnte man nun als Selbstkritik verstehen, doch muss man es gerade ihm zugute halten, dass er sich schon länger für das Thema „Präventionsstaat“, wie er es nennt, interessiert und versucht, Öffentlichkeit zu erzeugen, hier ein Beispiel aus dem September 2006, die Anti-Terror-Datei betreffend.

print

Ein Gedanke zu „Prantls Selbstkritik?

Kommentare sind geschlossen.