Medienrecht: Unerlaubte Blog-Namen

Blogs, deren URL einen Markennamen enthält, könnten künftig juristische Probleme bekommen. Das Oberlandesgericht in Hamburg urteilte, dass Blogs Namensrechte verletzen, wenn ihr Titel fremde Firmennamen beinhalten. So könnte auch der bekannte BILDblog von Stefan Niggemeier bald zu einem Namenswechsel gezwungen werden.

Zuvor verklagte offentsichtlich das Unternehmen MLP Private Finance den Betreiber der Website www.MLP-blog.de, der unter dieser Adresse eine Art Watchblog einrichtete, um kritisch über die Aktivitäten des Finanzkonzerns zu berichten. Das OLG in Hamburg begründete das Urteil damit, dass der Blog-Betreiber keinerlei Namensrechte von MLP besitze und zudem keinerlei „schützenswerte Belange“ für die Verwenung des Namens anführen könne. Unter „schützenswerte Belange“ würde beispielsweise die künstlerische Freiheit fallen, doch diese ist nur gegeben, wenn es sich um eine ausschließlich satirische Seite handelte.

Es bleibt abzuwarten, ob nun eine Welle an weiteren Klagen folgen wird, oder ob die betroffenen Blogs ihre Benennung beibehalten können.

Quelle: http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,494609,00.html

print