Postfaktisch – das Wort des Jahres

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Das neue Wort des Jahres ist inzwischen in aller Munde angekommen: postfaktisch. Entlehnt aus dem Englischen von posttruth verweist das Kunstwort auf einen tiefgreifenden Wandel in Politik und Gesellschaft, so die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS), die die Wörter des Jahres 2016 am 09. Dezember bekannt gab. In politischen und gesellschaftlichen Diskussionen geht es heute mehr um Emotionen als um Fakten, weite Teile der Bevölkerungsschichten lassen sich von Gefühlen oder gefühlten Wahrheiten leiten und sperren sich gegen Tatsachen und Fakten. Ob aus Angst vor der Wahrheit oder aus Wut und Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen – hat sich ein Gefühl est einmal eingeprägt, so lässt es sich durch Fakten nicht mehr so leicht beseitigen. “Es heißt ja neuerdings, wir lebten in postfaktischen Zeiten“, sagte kürzlich die Bundeskanzlerin. „Das soll wohl heißen, die Menschen interessieren sich nicht mehr für Fakten, sondern folgen allein den Gefühlen.

Aber was hat sich im Vergleich zu früher verändert? Die Antwort liegt auf der Hand: es sind Internet und soziale Medien, die maßgeblich zu einer interessensgeleiteten, nicht-faktischen Wirklichkeitskonstruktion beitragen. „Immer mehr Menschen informieren sich im Internet. Dort stehen Meinung, Gerücht und wissenschaftliches Ergebnis ununterscheidbar nebeneinander. Es fehlt an Orientierung und Qualitätskriterien. Die Aufmerksamkeit wird eher dem zuteil, der am schrillsten auftritt“, so Mojib Latif, Klimaforscher an der Universität Kiel. Durch die sozialen Netzwerke würden persönliche Erfahrungen des Einzelnen immer wichtiger, die gefühlte Wahrheit spiele eine immer größere Rolle  und die Fakten gerieten in den Hintergrund, schildert der ehemalige österreichische Politiker Stefan Petzner im Interview mit Zapp aus eigener Erfahrung. Hierdurch kommt es schnell zu Konstruktion einer (meist falschen) Wirklichkeit. Soziale Medien eignen sich besonders gut, um ungeprüfte Behauptungen zu verbreiten, lässt zudem auch die Bereitschaft und die Fähigkeit nach, sich intensiv mit Fakten auseinander zu setzen. Oft findet man angebliche Tatsachen bereits mundfertig im Internet und diese werden, wenn sie halbwegs glaubwürdig erscheinen und mit der eigenen Auffassung und Gefühlslage übereinstimmen, weiterverbreitet. Früher war das nicht so. Jeder konsumierte eine begrenzte Anzahl derselben Medien, Meinungen konnten sich auf diese Weise annähern oder zumindest überschaubar blieben. Es dauerte deutlich länger, bis Meinungsäußerungen durch bspw. Leserbriefe publiziert werden konnten.

Vor allem den Journalisten kommen in postfaktischen Zeiten eine immer wichtigere Rolle zu. Sie dürfen sich eben nicht von Stimmungen und Emotionen der aufgebrachten Bevölkerung leiten lassen. Bei ihnen geht es um Recherche, Gewichtung und Einordnung – das Erfolgsrezept guten Journalismus langfristig gesehen, denn dieser ist den Fakten verpflichtet. Und wir als Medienkonsumierende sollten Meldungen und vermeintliche Wahrheiten stärker hinterfragen, reelle Fakten und Statistiken zu unserer eigenen Meinungsbildung hinzu ziehen und uns ebenso wie Journalisten nicht übermäßig von Emotionen anderer leiten lassen.

 

 

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Polen verabschiedet umstrittenes Mediengesetz

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Ein Kampf um die Meinungsvielfalt in den öffentlich-rechtlichen Medien und die Zukunft der kommerziellen Medien

Seit der Parlamentswahl im Oktober 2015 verfügt die  nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (“PiS”) über die absolute Mehrheit im Warschauer Parlament und verabschiedet seitdem im Eiltempo eine Reihe umstrittener Gesetze, die den polnischen Staat reformieren sollen.

Die neue nationalkonservative Regierung Polens: Ministerpräsidentin Beata Szydlo,  PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und sein Vize Ryszard Terlecki    © dpa

Mitte Dezember wurde zunächst das alte Verfassungsgericht als Hüterin der Demokratie entmachtet. Die Arbeit der Verfassungshüter wird damit neu geregelt und erheblich erschwert. Die Regierung bestimmte bereits fünf neue Verfassungsrichter und löste damit eine Welle der Kritik von Opposition,  Medien und ausländischen Politikern aus.

Zum Jahreswechsel wurde im Eilverfahren ein neues Mediengesetz verabschiedet, dass die Säuberung der öffentlich-rechtlichen Medien und des Beamtenapparats erleichtern soll. So wird es der rechtskonservativen Regierung nun möglich sein, Direktoren der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender zu berufen, die Zahl der Kontrollratsmitglieder der Stationen zu begrenzen und die Mandate der derzeitigen Amtsträger zu beenden.

Außenminister Waszczykowski: „Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann.” © REUTERS

„Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann“,  sagte Polens Außenminister Witold Waszczykowski der “Bild“-Zeitung. Bei den Medien sei unter der Vorgänger-Regierung ein bestimmtes linkes Politik-Konzept verfolgt worden. „Als müsse sich die Welt nach marxistischem Vorbild automatisch in nur eine Richtung bewegen – zu einem neuen Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen.” Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun, so Waszcykowski.

Kurz nach Verabschiedung des Gesetzes folgte eine Rücktrittswelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Direktoren von vier Programmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP reichten ihren Rücktritt ein. Damit wollten sie offenbar ihrer Entlassung zuvorkommen, die sie durch das neue Mediengesetz befürchteten.

Nicht nur internationale Journalisten- und Medienorganisationen hatten das Gesetz scharf kritisiert. Auch EU-Kommissar Günther Oettinger sieht in Polens neuem Mediengesetz Gefahren für die Pressefreiheit.

Günther Oettinger: „Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür.“ © dpa

Eine EU-Kommission beschäftigt sich am 13.Januar bei ihrer 1. Sitzung im neuen Jahr über die Lage in Polen. Sie sieht durch die Eingriffsmöglichkeiten der Regierung die Unabhängigkeit der Medien bedroht. Die geplante Beratung ist die Vorstufe zu einem  Prüfverfahren, das die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedstaaten überwachen soll.

„Es spricht viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen“, sagte der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Der Rechtsstaatsmechanismus der EU wurde 2014 eingeführt und sieht einen verstärkten Dialog mit einem Mitgliedsland vor, wenn die EU-Kommission Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit befürchtet. Wenn das Mitglied nicht auf Änderungswünsche der Kommission reagiert, droht ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen europäische Grundwerte. Bei „schwerwiegender und anhaltender Verletzung“ der im EU-Vertrag verankerten Werte kann in letzter Konsequenz das Stimmrecht des Landes bei Ministerräten und EU-Gipfeln entzogen werden. Weil diese Sanktion so hart ist, kam sie bislang nicht zum Einsatz. Diplomaten sprechen von einer „Atombombe“.

Tagesschau vom 03.01.2016 20:15 Uhr: EU Kommission droht Polen wegen Mediengesetz mit Aufsicht

 

Quellen:

http://www.tagesschau.de/thema/mediengesetz/

http://www.welt.de/politik/article150505395/Parlament-verabschiedet-umstrittenes-Mediengesetz.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/polen-das-mediengesetz-und-die-eu-polens-aussenminister-gegen-welt-aus-radfahrern-und-vegetariern/12784944.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/protest-gegen-mediengesetz-ruecktrittswelle-im-polnischen-rundfunk/12783122.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article150570603/Ist-Polen-fuer-euch-nur-Lieferant-billiger-Arbeiter.html

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„Niemand verschließt den Polen den Mund“ – Wie die polnischen Medien gegen das neue Mediengesetz protestieren

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Seit Ende Oktober bildet die konservative Partei PiS die Regierung in Polen. Nun wurde am 31.12.2015 ein neues Mediengesetz verabschiedet, nach dem sie Posten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk besetzen darf. Die polnische Medienwelt protestiert.

„In den letzten Wochen verhalten sich die Medien, als ob sie dem polnischen Staat den Krieg erklärt hätten“, sagt Prof. Andrzej Zybertowicz, Berater des polnischen Präsidenten, in der Talkshow „Puenta“. Damit reagiert er darauf, dass der Radiosender PR1 zum Protest gegen das neue Mediengesetz seit Beginn des neuen Jahres regelmäßig die polnische und die europäische Hymne sendet.

Proteste in Radio und Fernsehen

Außerdem sind vier bedeutende Figuren des polnischen Fernsehens zurückgetreten.
Eine von ihnen ist Katarzyna Janowska, die den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender „TVP Kultura“ leitete. Sie verabschiedete sich auf Facebook von katarzynajanowskafbihren Zuschauern und postete dazu ein Bild, auf dem zu lesen ist: „Nie lekajcie sie!“, zu Deutsch: „Habt keine Angst!“.

Tomasz Lis, ein polnischer Journalist, der eine bedeutende Talkshow leitete, trat ebenfalls zurück. Er verabschiedete sich mit einem offenen Brief auf der Internetseite naTemat.pl vom öffentlich-rechtlichen Fernsehsender „TVP“ und wendete sich an den künftigen Senderchef, Europaabgeordneten Jacek Kurski, und bat ihn, die Mitarbeit am neuen Staatsfernsehen zu überdenken. Der Brief endet mit den Worten: „Niemand verschließt den Polen den Mund. Niemand verschließt mir den Mund. Auf Wiedersehen.“

Oettinger will Aufsicht für Warschau

Günther Oettinger, der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar, sprach sich dafür aus, den Rechtsstaatsmechanismus zu aktivieren und Warschau zu beaufsichtigen. In Deutschland ist die Verstaatlichung des Rundfunks mit dem 1. Rundfunkurteil von 1961 verboten worden. Viele polnische Bürger sehen die junge Demokratie in ihrem Land durch die Entscheidungen der neuen Regierung bedroht und demonstrieren. Mit der Verstaatlichung der Medien stehen die Werte der EU und damit Grundpfeiler der Demokratie auf dem Spiel, die es zu schützen gilt.

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Die Glaubwürdigkeit deutscher Medien

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Anschläge in Paris, Anschläge in Mali.

Diese schrecklichen Gräueltaten in kürzester Zeit werfen Fragen auf. Die Menschen dürsten nach Informationen doch ist es überhaupt möglich an objektive Informationen zu gelangen?

Man steht ständig unter dem Einfluss der medialen Umwelt (Nachrichtensendungen, Facebook und Co.), kann man sich da noch eine eigene Meinung bilden oder bleibt einem nichts anderes übrig als eine weit verbreitete Meinung einfach nur anzunehmen?

Gerade die Berichterstattung in der Politik ist diesen Zweifeln ausgesetzt, doch sind diese überhaupt begründet?

Im vergangenen Juni wurde in der ZEIT ein Artikel veröffentlicht, der sich mit einer Umfrage von infratetst dimap auseinandergesetzt hat. Der Artikel trägt den Titel „Deutsche haben wenig Vertrauen in die Medien“. Darin wird erläutert, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben manipuliert oder nicht ausreichend informiert zu werden. Trotzdem beziehen die meisten Menschen ihr Wissen über Politik aus Nachrichtensendungen, dabei werden die ARD und das ZDF bevorzugt (Vgl. o.g. Artikel aus der ZEIT). Dass ARD und ZDF was Seriosität angeht hoch im Kurs stehen, belegt auch der ARD Trend, der sich zusätzlich mit der Glaubwürdigkeit der einzelnen Sender beschäftigt hat.

Doch können Journalisten überhaupt objektiv berichten?

„Objektivität ist die Wahnvorstellung, Beobachtungen könnten ohne Beobachter gemacht werden.“, schrieb Heinz von Foerster im Jahre 1998.

Jeder Journalist hat einen bestimmten Wertekatalog und diesen völlig außer Acht zu lassen ist nur schwer machbar. So hat eine Studie des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes (DFJV), im Jahre 2010, durch eine Befragung von Politikjournalisten gezeigt, dass die Mehrheit angegeben hat keine Partei zu bevorzugen doch darauf dicht gefolgt Bündnis 90/ Die Grünen viel Zuspruch erhalten.

So kann es doch sein, dass sich diese Politikjournalisten eher Themen widmen, die nach ihrem Ermessen von hoher Bedeutung sind z.B. Umweltschutz, Verbraucherschutz oder soziale Gerechtigkeit. Umweltskandale werden künstlich aufgeputscht, um eine große Reichweite in der Gesellschaft zu erlangen. So etwas könnten böse Zungen behaupten, doch steckt dahinter nicht einfach nur die Sorge sich auf die Informationen anderer verlassen zu müssen? Sich ein eigenes Bild von einer Situation machen zu können, ist kaum möglich. Dies wäre mit zu viel Aufwand verbunden, da ist es doch bequemer die Journalisten ihre Arbeit machen zu lassen und diese dann später zu hinterfragen.

Das einzige was man effektiv machen könnte, wäre es sich die Informationen über bestimmte Themen aus vielen verschiedenen Quellen zu ziehen und dann zu entscheiden, welcher Version man denn Glauben schenken möchte oder ob es nicht ein Mix aus allem ist.

Der Trick dabei ist es, möglicherweise nicht nur inländische Quellen zu berücksichtigen. Einfach über den Tellerrand hinaus blicken und schauen, wie andere Länder über diese bestimmten Themen berichten, denn in dem Fernsehrat von zum Beispiel ZDF sitzen viele verschiedene Vertreter der BRD, doch Vertreter anderer Länder sucht man vergebens. Die Interessen des eigenen Landes stehen im Vordergrund und können somit den Blick auf bestimmte politische Situationen oder Ereignisse verschleiern.

So kamen auch Zweifel bezüglich der Berichterstattung über die Krim-Krise auf. Die westlichen Medien würden zu pro westlich argumentieren, meinen Experten und auch Journalisten. Da lohnt es sich doch auch die Berichterstattung der betroffenen Länder anzuschauen.

Also kann man sagen, dass es durchaus möglich ist sich eine eigene Meinung bilden zu können. Gerade im Zeitalter des Internets, wo so ziemlich alles frei zugänglich ist, ist es einfacher an Informationen zu gelangen. Wenn es um Politik geht, sollte man am besten selbst ein wenig recherchieren und sich nicht ausschließlich auf journalistische Artikel verlassen.

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Lesen, Schreiben, Rechnen und Programmieren

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Bereits in der Grundschule sollen Kinder Programmierkenntnisse erlernen. 

Dies fordert die die Berliner Designforscherin Gesche Joost, die als Internetbotschafterin die Bundesregierung in digitalen Fragen berät. Mit ihrer Forderung stößt sie aber nicht bei allen auf Verständnis, denn viele zeigen sich zurückhaltend und sind skeptisch ihrer Idee gegenüber.

Sie warnt davor, dass die deutschen Schüler in Zukunft nicht international mithalten können. Vom Konzept zur Umsetzung kann es noch Jahre dauern, daher sieht sie nun dringenden Handlungsbedarf. Mit dieser Idee ist sie nicht die Erste.

So ist es bereits in Großbritannien seit diesem Schuljahr Programmieren ein Muss für die Schüler und ist damit ein gutes Beispiel wie die Schule der Zukunft aussehen kann. Gute Computerkenntnisse ist heutzutage nahezu in jedem Beruf eine Voraussetzung. Da das Erlernen neuer Kenntnisse in Kinderjahren noch leicht fällt, plädiert Gesche Joost dafür, dass Kindern schon früh gezeigt wird, dass sie die Medien nicht nur konsumieren können, sondern auch die Möglichkeit haben diese aktiv mitzugestalten.

Außerdem könnte man so vor allem auch Mädchen motivieren und ihnen eine bessere Chance für den „digitalen Arbeitsmarkt“ ermöglichen. Doch Joost steht nicht alleine da. Laut einer Studie des IT-Branchenverbands Bitkom befürworten drei Viertel der Lehrer in Deutschland den Informatik-Unterricht als Pflichtfach einzuführen.  

Die Lehrergewerkschaft GEW hingegen sieht Joosts Ideen skeptisch: es sei wichtiger zunächst die „sichere Beherrschung der Kulturtechniken – Lesen, Schreiben und Rechnen – sowie das soziale Lernen“ zu erlernen , so Ilka Hoffmann von der GEW.  Des Weiteren weist Hoffmann darauf hin, dass viele Schulen nicht den technischen Standart für eine solche Forderung erbringen können.

Laut der ICILS-2013-Studie war Deutschland das Schlusslicht im Bereich Computernutzung im Unterricht. Eine Umfrage von Bitkom bestätigt die schlechte Situation an den Schulen. Mehr als 50% der Schüler an weiterführenden Schulen in Deutschland bewerten die Computerausstattung ihrer Schule als mittelmäßig bis schlecht. Dies ist Joosts Meinung nach unvorteilhaft, da selbst die „Generation der Digital Natives“ zwar sicher mit dem Umgang mit der Technik ist, aber weiteres Fachwissen nur selten vorhanden ist. 

 

 

 

Quellen:

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/534510/regierung-grundschuler-sollen-programmieren-lernen#gallery&0&0&534510

http://www.onlinewelten.com/games/netzweltgeschehen/news/internet-in-schule-neue-medien-programmieren-grundschueler-127937/

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Internetbotschafterin-der-Bundesregierung-fordert-Programmier-Unterricht-an-Grundschulen-2507521.html

 

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Verhaftung regierungskritischer Journalisten

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Für das derzeitige Jahrhundert eher untypische Nachrichten sind die der verbotenen Meinungsfreiheit und der Teilung dieser. Leider finden derzeitig jedoch Festnahmen von Journalisten in der Türkei statt, die sich gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan äußern, gar seine Regierung kritisieren und eine „Ein-Mann-Politik“ anprangern.

Die Festnahmen der Erdogan kritisierenden Journalisten erfolgten aufgrund der Anweisung des Premiers, der in den Äußerungen der festgenommenen Redakteure staatsfeindliche Aussagen vernahm, die der Souveränität des Staates schaden würden. Überdies bezichtigte Erdogan die journalistischen Kritiker der Vereinigung zu einer Gruppierung, die die Macht des Staates ergreifen wolle. Unter den gegenwärtig rund 32 Festgenommenen handelt es sich um einen Manager, Direktoren und Produzenten eines Fernsehsenders und weiteren Journalisten. Vor allem die Durchsuchung der Redaktion der größten türkischen Zeitung „Zaman“ und die anschließende Verhaftung des Chefredakteurs Ekrem Dumanl? sorgten für Furore.

Zustände wie diese erinnern eher an ein totalitäres Regime wie Nordkorea: dass keine Kritik oder keine Unstimmigkeit gegenüber der Regierung seitens der Bürger erfolgt liegt nicht daran, dass der Status quo optimal ist und er am besten das ganze Leben andauern soll. Eher vernimmt man, dass jegliche negativen politischen Äußerungen erst gar nicht in den Umlauf kommen und Nordkorea ein bearbeitetes Bild nach außen abgibt. Es erfolgt der Eindruck, dass die Meinung der Bürger ebenso wenig Bedeutung trägt wie das „demokratische“ in der Benennung der Volksrepublik Nordkoreas.

Die Hoffnung hierbei sind die derzeitigen Demonstrationen für den Bestand der Meinungsfreiheit in der Türkei und das Recht, diese zu äußern. Ein Aspekt, der aus deutscher Sicht beim Raub dieser ein Rechtsverstoß wäre, der aber genauso wenig in der Türkei gebilligt werden sollte.

Bereits aus der frühen Kindheit lernte man, dass ein „ich hör‘ dich nicht, ich hör‘ nur das, was ich sag'“ keinerlei positive Resonanz bei Mitmenschen auslöste und ebenso wenig eine gute Werbekampagne für die guten Charaktereigenschaften war. Jedoch scheint sich Erdogan dieser allzu bekannten Technik zu bedienen und bis jetzt noch durch Einschüchterung und den Einsatz von Festnahmen anderer Meinungen zu entledigen.

Rückblickend auf die Geschehnisse um den März 2014, als auf dem Videoportal Youtube ein Mitschnitt veröffentlicht wurde, auf welchem scheinbar der Außenminister Ahmet Davutoglu, der Geheimdienstchef Hakan Fidan, der Unterstaatssekretär Feridun Hadi Sinirlioglu und der Vize-Armeechef Yasar Güler zu hören sind, die in ihrem Gespräch nach einem Grund für einen Krieg mit Syrien suchen,und daraufhin der Zugang zu Youtube und Twitter für türkische Bürger für einen kurzen Zeitraum nicht mehr zugänglich war, lässt sich die Bereitschaft der Staatsführung zu erkennen, die den Medieninput ihrer Bürger massiv einschränkt. Ob jener Gesprächsmitschnitt tatsächlich existierte, ist nicht mit Gewissheit zu sagen, jedoch ist allein die Tatsache, solch drastische Maßnahmen zu ergreifen, erschreckend, zumal es eine defensive und autarke Haltung der Türkei aufweist, die den Informationsfluss von außen somit absondert.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kritisierte die aktuellen Zustände in der Türkei, die mit europäischen Werten nichts gemein hätten. Vor allem die Durchsuchung der Redaktion sei nicht annehmbar. Die Türkei, die seit 1999 Kandidat für einen EU-Beitritt ist, erschwert sich dadurch deutlich die Möglichkeit. Dass ein Wandel in der Wertvorstellung Erdogans stattfinden wird, bezweifle ich sehr, insbesondere dadurch, dass seine konservative Art viel Zuspruch erlangt. Lediglich der Erhalt der Meinungsfreiheit selbst und der Zuwachs einer Opposition, die tatsächlich als diese ihre Funktionen uneingeschränkt ausführen kann, könnten die Unruhen und Demonstrationen beenden.

Auffällig ist jedoch, dass das Verwenden von physischen Schweigemethoden nicht nur in der Türkei bemerkbar wurde, sondern ebenfalls in den sonst sehr offenen und liberalen USA.

Bereits vermehrt auftauchend sind Berichte von willkürlicher Polizeigewalt oder maßloser Festnahmen, wie auch im Fall zweier deutscher Journalisten, die inhaftiert wurden, da sie sich während des Fotografierens nicht an den Befehl des Polizisten hielten, der ihnen besagte, nicht zu lange an einer Stelle zu stehen. Laut den beiden Journalisten seien in der Stadt Ferguson zwar teils gefährliche Demonstrationen in diesem Zeitraum gewesen, jedoch hielten sie sich am besagten Tag nachmittags in einem menschenleeren Gebiet auf.

War es tatsächlich notwendig, den Journalisten daraufhin Handschellen anzulegen und sie abzuführen? Vielmehr sei zu vermuten, dass das Unwissen des Polizisten, angemessen mit der Situation umzugehen, ihn dazu gebracht zu habe, seine Machtposition auszunutzen und die Journalisten zu inhaftieren. Ähnlich wie Erdogan werden hier Instrumente genutzt, denen sich ein Bürger, der keinen nennenswerten gesetzlichen Status besitzt, nicht widersetzen kann. Ein Machtmissbrauch, der aufgrund dessen von anderen, niveaugleichen Institutionen eingeschränkt werden muss. Eine Erzürnung oder eine tiefste Enttäuschung über derzeitige Machtmissbräuche seitens der EU lassen sich zwar schön in Zeitungen abdrucken, doch viel impressiver wären Taten, über die ein türkischer Journalist  für seine Zeitung schreiben und publizieren kann. Hoffentlich bald, ohne festgenommen zu werden.

 

Quellen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article131363772/Der-Tag-an-dem-die-US-Polizei-mein-Feind-wurde.html

http://www.hna.de/kassel/stadt-kassel/ferguson-unruhen-hna-reporter-frank-herrmann-ueber-seine-festnahme-3791255.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-journalisten-und-opposition-beklagen-ende-der-meinungsfreiheit-a-1008500.html#ref=veeseoartikel

http://www.spiegel.de/politik/ausland/razzia-tuerkische-polizei-geht-gegen-guelen-anhaenger-vor-a-1008384.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-weist-eu-kritik-zurueck-a-1008621.html#ref=veeseoartikel

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EU Parlament Vs. Suchmachinenmonopole

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Das EU Parlament hat in einer nicht bindenden Resolution dafür gestimmt, dass Großkonzerne sich künftig in der EU gewissen Spielregeln unterwerfen sollen. Gemeint sind Unternehmen wie Google, die eine unglaublich facettenreiche Palette an Angeboten haben: von emails über youtube, android und maps ist alles miteinander verbunden. Was ja eigentlich kein Problem ist. Problematisch wird es dann, wenn alle Bereiche des Unternehmens Daten sammeln und diese für das Erstellen von Suchergebnissen mit einfliessen lassen, sodass die Angebote der eigenen Firma vorne stehen, denn das verstösst gegen die Europäische Vorstellung von Kompetitivität.

Fairnesshalber muss man sagen, dass der Europäische Markt den Anschluss an die Innovation der Suchmaschinen weitgehend verpasst hat. Das benutzt die Amerikanische Regierung jetzt, um zu Argumentieren dass Europa einen Sündenbock dafür sucht, dass weitgehend Amerikanische Unternehmen den Großteil dieses Marktsektors in Europa kontrollieren. Die Entscheidung, Suchmachinenmonople wie Google an die Eurpäischen Marktverhältnisse anzupassen könnte somit zu Problemen in den Handelsbeziehungen mit den USA zur Folge haben.

Die USA jedoch, als Sitz dieser Unternehmen, sind viel weniger sensibel im Umgang mit persönlichen Daten im Internet wie Europa, weshalb die meisten Nutzer hierzulande auch kein Vertrauen in eine Kontrollfunktion der Unternehmen durch die USA haben. Eine Aufspaltung der Verschiedenen Funktionen ist also der bisher beste Lösungsvorschlag, denn das würde für Mediennutzer bedeuten, dass sie sich keine Gedanken mehr machen müssen, wieviele Daten denn jetzt welcher Account wozu speichert: Um einen Youtube Account zu eröffnen, bracht man eine Google-mail Adresse, diese ist mit Google+ verlinkt, wer ein Android Smartphone hat braucht die email Adresse also in vielen Fällen auch, um das Telefon überhaupt in Betrieb zu nehmen. Also benutzt man entweder für jeden einzelne Funktion eine andere email Adresse oder man stellt seinen ganzen Alltag Google zur Verfügung.

Nur wie will das Europäische Parlament und die Kommission dagegen vorgehen?

Das Unternehmen ist Amerikanisch, schon allein rechtlich stellt sich also die Frage ob überhaupt etwas gemacht werden kann, und wenn ja was? wie? und vor allem: wer ist dann zuständig? Transparenz in den Medien zu fordern ist schön und gut, aber viele von uns würden sich sicher auch wünschen, in der Politik einen besseren Durchblick zu haben.

 

Quellen:

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Netzwelt/d/5777194/eu-parlament-stimmt-fuer-aufspaltung-von-suchmaschinengiganten.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/maechtige-internetriesen/vorschlaege-des-eu-parlaments-washington-warnt-vor-zerschlagung-von-google-13287188.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/ipsos-umfrage-bezahlbares-internet-ist-ein-menschenrecht-13284964.html

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/eu-verfahren-gegen-google-eine-aufspaltung-koennte-die-beste-loesung-sein-13285316-p2.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/maechtige-internetriesen/europaeisches-parlament-fordert-aufspaltung-von-google-13289643.html

http://www.zeit.de/digital/internet/2014-11/google-eu-parlament-zerschlagung-suchmaschinen

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/google-europaparlament-fuer-aufspaltung-von-suchmaschinen-a-1005317.html

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Google lädt zum Gespräch

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„Dadurch dass Sie mir gerade zuhören, stimmen Sie automatisch meinem Geschäftsbedingungen zu. Diese habe ich [in] winziger Schrift auf einen kleinen Zettel gedruckt und unter Ihrem Stuhl versteckt.“ – US-Blogger Cory Doctorow veranschaulicht das oftmals ebenso skandalöse, wie undurchsichtige Vorgehen verschiedener Internetdienste in Sachen Datenschutz durch eine simple Metapher. Der scheinbar einzige Unterschied zur Realität: Automatisch möchte man bei Doctorows Beispiel aufschreien und sich empören, wie man so etwas nur machen könne. Im Internet läuft alles viel umfangreicher und unübersichtlicher ab, sodass es vielen zu umständlich ist, genauer nachzuforschen, was denn so mit den eigenen Daten passiert.

Der Internetkonzern Google lud Politiker, Datenschützer und Journalisten dazu ein, über die Privatsphäre des Nutzers im Internet zu diskutieren, wobei natürlich das übergeordnete Thema „Datenschutz“ unweigerlich zur Sprache kam. Kurz nach Doctorow äußerte sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar folgendermaßen: „Der Bundesdatenschutzbeauftragte zu Gast bei Google: Geht das denn überhaupt zusammen?“ – Diese Aussage eine unterschwellige Kritik am Umgang Googles mit persönlichen Daten zu nennen, wäre reine Untertreibung. Doch Schaar selbst ist anderer Meinung, möchte Google offenbar gar nicht direkt kritisieren, sondern konzentriert sich vielmehr auf eine Art großen Rivalen des Internetkonzerns: facebook.

Prompt wird Google die Rolle der zeigefingerhebenden Instanz zugeschrieben, die sich über Datenschutzbestimmungen Gedanken macht und das soziale Netzwerk angreift. In der Zwischenzeit habe Google zudem eine Forschergruppe bzgl. „digitaler Privatheit und Öffentlichkeit“ finanziert und ebenso die Stelle für einen Manager ausgeschrieben, der sich um Abstimmung mit deutschen und europäischen Regierungen, sowie Behörden kümmern soll.

Des Weiteren befürwortet die Innen-Staatssekretärin Rogall-Grothe mehr „Selbstverpflichtungen im Datenschutz“ – Bundesdaten-schutzbeauftragtem Schaar gefällt das wiederum gar nicht. Doch eine Einigung war scheinbar nicht zu erwarten. Zwar gab es eine allgemeine starke Stimme in Richtung Verbraucherschutz, aber während die eine Seite wirtschaftliche Schäden befürchtet, erhoffen sich andere Meinungen eine erhöhte Qualität der Internetangebote durch eine positive Anpassung des Datenschutzes. Schaar selbst spricht sich schließlich für einen Online-Dienst aus, der es möglich macht, ähnlich der Werbungseinschränkung, genau zu kontrollieren, welche Daten gespeichert werden und vor allem: welche nicht.

Was in dieser langen Debatte wohl niemandem so wirklich auffiel: Google schwieg.

Für den Augenblick war die gute publicity sicher – der große Internetkonzern rückte die Diskussion um Datenschutzbe-stimmungen im Internet in den Fokus, ließ Meinungen äußern, hielt sich aber selbst dezent im Hintergrund. Immerhin sind bereits einige Angebote von Google in die öffentliche Kritik geraten: man denke nur an Google StreetView, den wohl umstrittensten Online-Dienst, der aktiviert wurde.

Man darf wohl zurecht gespannt sein, wie sich diese Debatte in Zukunft noch entwickeln und ob sie zu handfesten Ergebnissen führen wird. Es bleibt zu hoffen, dass die Verbraucher letzten Endes nicht auf den Stühlen sitzen, unter denen das Kleingedruckte versteckt wurde…

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Stegers, Fiete (24. Nov 2011): „Google will reden, aber nichts sagen“; http://www.tagesschau.de/inland/google402.html (24. Nov 2011; 22.46).

Wissenswertes zu Google StreetView:

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Internetredaktion: „Google Street View“; http://www.bfdi.bund.de/DE/Themen/KommunikationsdiensteMedien/Internet/Artikel/GoogleStreetView.html?nn=409872 (25. Nov 2011; 00.40)

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„Köhler von Blogger zu Fall gebracht?“

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Seit gut einer Woche beherrschen der Rücktritt unseres Bundespräsidenten und die Wahl seines Nachfolgers das öffentliche Interesse. Es wird wild analysiert, kontrovers diskutiert und in alle Richtungen spekuliert. Was steckt hinter dem plötzlichen Entschluss des sonst so soliden und gefestigten Köhlers?

Nicht nur der Rücktritt selbst ist äußerst brisant, auch der Weg dorthin schreibt seine eigene Geschichte. Die weitgefächerte Beachtung dessen setzte ungewöhnlich zeitversetzt ein. Erst die Leserbriefe aufmerksamer Deutschlandradiohörer führten dazu, dass die Redaktion entschloß, das Interview noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Auch Spiegel Online reagierte erst nach zahlreichen Leserbriefen auf das Interview und entschloß, eine Geschichte daraus zu machen. Ab da begannen sich die medialen Mühlen zu drehen. Was das „heute journal“ sich jedoch am vergangen Mittwoch erlaubte, war fast schon anmaßend. In der Sendung wurde der Frage nachgegangen, wer oder was den Präsidenten zu Fall gebracht hätte und der Bezug richtete sich in dem Beitrag dann direkt an den 20 jährigen Jonas Schaible: „Köhler von Blogger zu Fall gebracht?“

Diesem war die fragwürdige Aussage im Interview auch aufgefallen und er stellte dies auf seinem Blog beim-wort-genommen.de kritisch in Frage. Ausserdem richtete er sich via twitter an diverse Redaktionen und forderte sie zu einer Auseinandersetzung mit Köhlers Kommentar auf, nachdem diese noch nicht nicht reagiert hatten.

Der Beitrag des „heute journals“ vermittelte seinen Zuschauern jedoch den Eindruck, als hätte der Politik- und Medienwissenschaftsstudent den Präsidenten gestürzt und reduziert den Skandal massenwirksam auf ein Gesicht. Es geht um die Macht des Web 2.0, schon klar. Doch weder die Medien, noch die Opposition haben diesen Rücktritt gefordert. Das versucht Jonas Schaible auf seinem Blog klar zu stellen:

„Einige Worte zum Rücktritt von Horst Köhler – weil mein Name ja jetzt in diesem Zusammenhang kursiert. Weil ich in eine Rolle gedrängt werde, die nicht der Realität entspricht. Weil ich immer noch Interviewanfragen bekomme. Ich hatte gedacht, das Interesse würde nach einem Tag erlahmen. Da dem nicht so zu sein scheint, möchte ich einiges klarstellen. Um das gleich eingangs zu betonen: Nein, ich habe Horst Köhler nicht gestürzt. Natürlich nicht. Ich glaube nicht, dass ich relevanten Einfluss auf das Geschehen genommen habe – zumal nicht in meiner „Funktion“ als Blogger.

[…] Ich habe unterschätzt, dass viele Medien auf jede Geschichte anspringen, die gute Klickraten und Zuschauerzahlen verspricht. Dabei hätte mir klar sein müssen, dass die Kombination aus Köhler, dem vielen immer noch fremden Internet und aufmüpfigen Bloggern, personalisiert durch einen 20-jährigen Studenten, genau eine solche gute (und schnelle) Geschichte ist. Ob sie nun relevant ist oder richtig, ist da nur Nebensache.[…]“

Jonas Schaible war einer von vielen aufmerksamen Zuhörern. Den Blogger mit in die Verantwortung für den Rücktritt zu ziehen halte auch ich für fragwürdig, denn der Einfluss der Blogsphere auf die Politik ist umstritten, wurde die öffentliche Kritik schließlich erst durch die Leitmedien wie z.B. spiegel.de laut. Primär ging es die Forderung einer Auseinandersetzung mit der von Köhler getroffenen Aussage. Für den Rücktritt entschied er sich ganz allein.

weitere Quellen:

http://www.heutejournal.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,1021120_idDispatch:9656092,00.html

http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~E4221A6EC514842CA96A7C39645451AC4~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Medien und Politik – Wahlwerbung im Wandel der Zeit

geschrieben von in Allgemeines, Medien und Politik, Medienwandel1 Kommentar »

Der Wahlkampf gilt als der Höhepunkt der politischen Kommunikation. Über die Massenmedien wollen die Parteien ihre Themen und Kandidaten bestmöglich platzieren und stecken daher Millionen in Plakate, Wahlwerbespots und Kampagnen. Mit dem Wandel der Medien hat sich dabei auch die Wahlwerbung immer wieder erneuert: Mit dem Aufstieg des Fernsehens zum „Leitmedium“ wurden Wahlwerbespots immer wichtiger, mit der Jahrtausendwende liegt ein neuer Schwerpunkt auf dem Internet als Medium zur Mobilisierung von Wählern. Auch inhaltlich hat sich die Wahlwerbung in 60 Jahren BRD deutlich verändert. Standen in der Nachkriegszeit noch die großen ideologischen Weichenstellungen für das Land im Vordergrund des Wahlkampfes, geht der Trend heutzutage stärker in Richtung der Personalisierung und Entertainisierung.

Eine sehr gelungene und spannende Übersicht über den Wahlkampf im Wandel der Zeit bieten folgende Quellen:

http://www1.bpb.de/methodik/31P06X,0,Wahlplakate_im_Spiegel_der_Zeit.html

„Wahlplakate im Spiegel der Zeit“ der Bundeszentrale für Politische Bildung

http://www.youtube.com/view_play_list?p=8225B50D01F7268F&search_query=qual+der+wahl

„Qual der Wahl“: ZDF Online und 3sat-Kulturzeit blicken zurück auf TV-Wahlwerbespots

Marcel Wollscheid

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Medien und Politik – Die Medienrealität des Wahlkampfs

geschrieben von in Allgemeines, Medien und Politik, MedienwandelKommentare deaktiviert für Medien und Politik – Die Medienrealität des Wahlkampfs

Medien und Politik stehen in vielerlei Hinsicht in einem spannungsgeladenen Verhältnis. Einerseits streben Politiker über die Medien nach Legitimation und Zustimmung für ihre Politik und bemühen sich um ein positives Bild in der Öffentlichkeit, andererseits sind Journalisten auf der Suche nach exklusiven Informationen und betonen vor allem den Konflikt im politischen Tagesgeschäft. Gerade mit dem Aufstieg des Fernsehens zum „Leitmedium“ hat sich die politische Kommunikation dabei fundamental verändert: Politik wird heutzutage überwiegend als medienvermitteltes Ereignis wahrgenommen, weshalb sowohl politische Akteure als auch Journalisten einen Schwerpunkt auf die Medienwirksamkeit ihres Handelns legen.

Besonders deutlich wird dies im Bundestagswahlkampf, in dem Medien und Politik nach amerikanischen Vorbild eine Medienrealität der „Kanzlerwahl“ erzeugen. Bei der Bundestagswahl wählen die Bürgerinnen und Bürger Vertreter in ihrem Wahlkreis und Parteien, eine Direktwahl des Kanzlers ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Nichtsdestotrotz wird der Wahlkampf zu einem „Duell“ zwischen den medienwirksam auserkorenen Kanzlerkandidaten der Parteien hochstilisiert. Besonders deutlich wird dies in den TV-Duellen, in denen seit 2002 die Kandidaten der Volksparteien vor der Bundestagswahl aufeinandertreffen. Grund für diese Entwicklung: Sowohl die Medien als auch die Parteien streben nach Personalisierung und Polarisierung, wollen Politik ein Gesicht geben und Aufmerksamkeit im Wahlvolk erzeugen.

Für die Medienwissenschaft ergeben sich aus dieser Konstellation spannende Fragen: Wie inszenieren Journalisten politische Ereignisse? Wie hat sich die politische Kommunikation seit Gründung der BRD verändert? Inwiefern kann man von einer totalen Medialisierung und Verinnerlichung der Medienlogik durch die Politik sprechen?

Teil 2: Medien und Politik – Wahlwerbung im Wandel der Zeit

Marcel Wollscheid

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Obama überall

geschrieben von in Allgemeines1 Kommentar »

Es ist Wahlkampf in den USA. Im Kampf um die mediale Aufmerksamkeit offenbaren die Kandidaten dabei alles, was noch ein paar positive Artikel zusätzlich bringt ? zum Beispiel der Musikgeschmack. Barack Obama präsentierte deshalb dem Rolling Stone Magazine seine aktuelle Playlist. Der Kandidat steht also auf Stevie Wonder und Bob Dylan und Rapper Jay-Z, ein paar Gangster-Rapper dürfen nicht fehlen, auch wenn sich Obama bei deren Liedern ?bekümmert? ob der Frauenfeindlichkeit und Gewalt zeigt. Nun ja, man darf getrost davon ausgehen, dass es sich hier um Wahlkampf handelt und kein Musiker und kein Song zufällig ausgewählt wurden.

Interessant ist aber die Medienberichterstattung darüber: In welches Ressort ordnet man das Thema ein? Politik, weil es sich um den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten handelt? Oder Kultur, weil es eben in erster Linie um Musik geht? Für beide Seiten sprechen gute Argumente, sicherlich kann man im eigentlichen Artikel auch noch einen eigenen Schwerpunkt setzen. Was aber auffällt (und diese Diskussion hatten wir zum Thema ?68er? ja auch schon im Seminar kurz angeschnitten), ist die Schwammigkeit des Ressorts Kultur. Letztlich bietet es Platz für eine extrem breite Palette an Themen ? Politische Kultur, Kulturbewegungen, Wirtschaftskultur, Alltagsreportagen, Kritiken des letzten Wiener Opernballs. Gerade dies macht das Ressort für mich so interessant ? hier findet sich Platz für Reportagen und Berichte, die in anderen Ressorts schwer zu platzieren sind und die dennoch oder gerade deshalb interessante Einblicke geben können. Entscheidend ist dabei, dass ein möglichst weiter Kulturbegriff verwendet wird. Die Berichterstattung darf sich eben nicht nur auf Karajan und das Avantgarde-Kino konzentrieren, sondern muss auch Phänomene aufnehmen können, die mit der klassischen ?Hochkultur? (im Gegensatz zur ?Populärkultur?) nicht ohne weiteres zu vereinbaren sind. Die ?Welt? hat sich jedenfalls entschieden und bringt die Geschichte von Obama und dessen iPod im Ressort Kultur. Gute Wahl!

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