“The internet is the new frontline in the fight for human rights.” Das schreibt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) auf ihrer Website. AI hat zum 45. Geburtstag der Organisation eine Kampagne gegen Zensur im Internet gestartet.

Regierungen erhöhen ihr Bestreben das World Wide Web zu überwachen. Zensur für Meinungsäußerung im Internet sei Tatsache, so AI. Seit Sonntag ist Amnesty bemüht möglichst viele Internetnutzer dazu zu bewegen, eine Petition, in der Regierungen aufgefordert werden, die Zensur von Web-Sites zu beenden, zu unterzeichnen.

“Unternehmen sollten aufhören, Behörden bei der Unterdrückung von unliebsamen Äußerungen zu helfen. Die Unterschriftenliste will Amnesty im November bei einer Konferenz der Vereinten Nationen zur Zukunft des Internets präsentieren.”, so berichten unter anderem heute.de und derStandard.at.
Vor allem aus China, Tunesien, Vietnam, Iran, Israel und den Malediven seien Praktiken der Zensur bekannt. AI beschuldigt zudem auf der eigenen Website die Unternehmen Google und Yahoo, die Zensur durch Behörden und staatliche Stellen zu unterstützen.[Die konkreten Fälle und Streitpunkte sind unter dem jeweiligen Link zu finden.]

Das Internet als Raum, der es auch Menschen in Ländern, in denen Meinungsfreiheit nicht selbstverständlich ist, erlaubt sich über Missstände auszutauschen und Meinungen mit der Weltöffentlichkeit zu teilen, scheint also eine Vorstellung zu sein, die so nicht real ist. Das schon allein ist so nicht hinnehmbar. Menschen müssen die Chance haben ihre Meinung ohne Angst vor Repressalien äußern zu dürfen. Alles andere ist unter Berücksichtigung der Menschenrechte nicht hinnehmbar. Viel erschreckender noch finde ich es allerdings, dass Fälle nachweisbar sind, in denen Unternehmen wie Google und Yahoo die Prozesse der Zensur unterstützen beziehungsweise mit Zensoren kooperieren. Auch dies ist meines Erachtens nach zu verurteilen.